Archiv Richtlinien und Verordnungen:
In der Datenbank EUR-LEX können Sie mittels der Dokumentennummer kostenfrei die Rechtstexte der EU recherchieren und herunterladen. Die einzelnen Etappen des Gesetzgebungsprozesses zwischen der Kommission und den anderen Institutionen können Sie mit Hilfe der Datenbank PreLex verfolgen.
IPA - Instrument für Heranführungshilfe (neue Mitgliedstaaten der EU)
Verordnung Nr. 540/2010 vom 16. Juni 2010 zur Änderung der Verordnung Nr. 1085/2006 des Rates zur Schaffung eines Instruments für Heranführungshilfe (IPA)
Zugang zu vertraulichen Daten für wissenschaftliche Zwecke
Verordnung Nr. 520/2010 vom 16. Juni 2010 zur Regelung des Zugangs zu vertraulichen Daten für wissenschaftliche Zwecke in Bezug auf die verfügbaren Erhebungen und statistischen Datenquellen
Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden
Richtlinie 2010/31/EU vom 19. Mai 2010 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden
Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen mittels einheitlicher Etiketten
Richtlinie 2010/30/EU vom 19. Mai 2010 über die Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch energieverbrauchsrelevante Produkte mittels einheitlicher Etiketten udn Produktinformationen
Kennzeichnung von Reifen in Bezug auf die Kraftstoffeffizienz
Verordnung Nr. 1222/2009 vom 25. November 2009 über die Kennzeichnung von Reifen in Bezug auf die Kraftstoffeffizienz und andere wesentliche Parameter
Standardformulare zur Vergabe öffentlicher Aufträge
Verordnung Nr. 1150/2009 vom 10. November 2009 zur Einführung von Standardformularen für die Veröffentlichung von Vergabebekanntmachungen im Rahmen von Verfahren zur Vergabe öffentlicher Aufträge
Umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte
Richtlinie 2009/125 vom 21. Oktober 2009 zur Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung energieverbrauchsrelevanter Produkte
Nachhaltige Verwendung von Pestiziden
Richtlinie 2009/128 vom 21. Oktober 2009 über einen Aktionsrahmen der Gemeinschaft für die nachhaltige Verwendung von Pestiziden
Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
Verordnung Nr. 1107/2009 vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln
Interoperabilität des Eisenbahnsystems
Richtlinie 2009/131 vom 16. Oktober 2009 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems der Gemeinschaft
Ratingagenturen
Verordnung Nr. 1060/2009 vom 16. September 2009 über Ratingagenturen
Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung und Kontrolle der Versicherungspflicht
Richtlinie 2009/103/EG vom 16. September 2009 über die Kraftfahrzeugs-Haftpflichtversicherung und die Kontrolle der entsprechenden Versicherungspflicht
Gesellschaftsrecht von GmbHs mit einem Gesellschafter
Richtlinie 2009/102/EG vom 16. September 2009 auf dem Gebiet des Gesellschaftsrechts betreffend Gesellschaften mit beschränkter Haftung mit einem einzigen Gesellschafter
Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz von Arbeitsmitteln
Richtlinie 2009/104/EG vom 16. September 2009 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit
Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren
Richtlinie 2009/65/EG vom 13. Juli 2009 zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren
Humanarzneimittel für neuartige Therapien
Richtlinie 2009/120/EG vom 14. September 2009 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodex für Humanarzneimittel im Hinblick auf Arzneimittel für neuartige Therapien
Bezeichnung von Textilerzeugnissen
Richtlinie 2009/121/EG vom 14. September 2009 zur Bezeichnung von Textilerzeugnissen zwecks ihrer Anpassung an den technischen Fortschritt
Allgemeine Bestimmungen über die Europäischen Fonds
Verordnung Nr. 846/2009 vom 1. September 2009 zur Durchführung der Europäischen Fonds (ESF, EFRE, Kohäsionsfonds)
Vermarktungsnormen von Obst und Gemüse
Verordnung Nr. 771/2009 vom 25. August 2009 über die Vermarktungsnormen im Sektor Obst und Gemüse
Fruchtsäfte und gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung
Richtlinie 2009/106/EG vom 14. August 2009 zur Änderung der Richtlinie 2001/112 über Fruchtsäfte und bestimmte gleichartige Erzeugnisse für die menschliche Ernährung
Prüfmethoden zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)
Verordnung (EG) Nr. 761/2009 vom 23. Juli 2009 zur Festlegung von Prüfmethoden zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH)
Umweltgerechte Gestaltung von Elektromotoren
Verordnung (EG) Nr. 640/2009 vom 22. Juli 2009 zur Durchführung der Richtlinie 2005/32/EG im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Elektromotoren
Umweltgerechte Gestaltung von Fernsehgeräten
Verordnung (EG) Nr. 642/2009 vom 22. Juli 2009 zur Durchführung der Richtlinie 2005/32 zur Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Fernsehgeräten
Umweltgerechte Gestaltung von Haushaltskühlgeräten
Verordnung (EG) Nr. 643/2009 vom 22. Juli 2009 zur Durchführung der Richtlinie 2005/32 zur Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Haushaltskühlgeräten
Konjunkturbelebung zugunsten von Vorhaben im Energiebereich
Verordnung (EG) Nr. 663/2009 vom 13. Juli 2009 über ein Programm zur Konjunkturbelebung durch eine Unterstützung der Gemeinschaft zugunsten von Vorhaben im Energiebereich
Verfahren zur Vergabe bestimmter Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit
Richtlinie 2009/81/EG vom 13. Juli 2009 über die Koordinierung der Verfahren der Vergabe bestimmter Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit
Agentur zur Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden
Verordnung (EG) Nr. 713/2009 vom 13. Juli 2009 zur Gründung einer Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden
Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel
Verordnung (EG) Nr. 714/2009 vom 13. Juli 2009 über die Netzzugangsbedingungen für den grenzüberschreitenden Stromhandel
Zugang zu Erdgasfernleitungsnetzen
Verordnung (EG) Nr. 715/2009 vom 13. Juli 2009 über die Bedingungen für den Zugang zu den Erdgasfernleitungsnetzen
Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt
Richtlinie 2009/72/EG vom 13. Juli 2009 über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt
Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt
Richtlinie 2009/73/EG vom 13. Juli 2009 über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt
Elektromagnetische Verträglichkeit von land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen
Richtlinie 2009/64/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über die Funkenstörung (elektromagnetische Verträglichkeit) von land- und forstwirtschaftlichen Zugmaschinen
Nukleare Sicherheit kerntechnischer Anlagen
Richtlinie 2009/71/Euratom des Rates vom 25. Juni 2009 über einen Gemeinschaftsrahmen für die nukleare Sicherheit kerntechnischer Anlagen
Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen
Verordnung (EG) Nr. 544/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 71/2007 über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Gemeinschaft und der Richtlinie 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste
Sicherheit von Spielzeug
Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug
Gewinnung von und Handel mit natürlichen Mineralwässern
Richtlinie 2009/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Gewinnung von und den Handel mit natürlichen Mineralwässern
Aktive und intelligente Materialien, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen
Verordnung (EG) Nr. 450/2009 der Kommission vom 29. Mai 2009 über aktive und intelligente Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen
Einreise und Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung
Richtlinie 2009/50/EG des Rates vom 25. Mai 2009 über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung
Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe
Richtlinie 2009/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe
Technische Überwachung von Kraftfahrzeugen und deren Anhänger
Richtlinie 2009/40/EG vom 6. Mai 2009 über die technische Überwachung der Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugsanghänger (Neufassung)
Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen
Richtlinie 2009/28/EG vom 23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen
Vorschriften über Messgeräte sowie Mess- und Prüfverfahren
Richtlinie 2009/34/EG vom 23. April 2009 betreffend gemeinsame Vorschriften über Messgeräte sowie über Mess- und Prüfverfahren (Neufassung)
Ökodesign-Anforderungen an externe Netzteile
Verordnung (EG) Nr. 278/2009 vom 6. April 2009 zu Ökodesign-Anforderungen an die Leistungsaufnahme externer Netzteile bei Nulllast sowie ihre durchschnittliche Effizienz im Betrieb
Umweltgerechte Gestaltung von Haushaltslampen
Verordnung Nr. 244/2009 vom 18. März 2009 zur Durchführung der Richtlinie 2005/32/EG im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Haushaltslampen mit ungebündeltem Licht
Umweltgerechte Gestaltung von Leuchtstofflampen
Verordnung (EG) Nr. 245/2009 vom 18. März 2009 zur Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Leuchtstofflampen und Hochdruckentladungslampen
EG-Umweltzeichen für Fernsehgeräte
Entscheidung 2009/300/EG der Kommission vom 12. März 2009 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien zur Vergabe des EG-Umweltzeichens für Fernsehgeräte
Einfuhr von Erzeugnissen tierischen Ursprungs für den persönlichen Verbrauch
Verordnung Nr. 206/2009 vom 5. März 2009 über die Einfuhr für den persönlichen Verbrauch bestimmter Mengen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Gemeinschaft und zur Änderung der Verordnung Nr. 136/2004
Gemeinschaftsmarke
Verordnung Nr. 207/2009 vom 26. Februar 2009 über dei Gemeinschaftsmarke (kodifizierte Fassung)
Gemeinsame Einfuhrregelungen
Verordnung (EG) Nr. 260/2009 vom 26. Februar 2009 über die gemeinsame Einfuhrregelung (kodifizierte Fassung)
Wettbewerbsregeln auf dem Gebiet des Eisenbahn-, Straßen- und Binnenschiffsverkehrs
Verordnung Nr. 169/2009 vom 26. Februar 2009 über die Anwendung von Wettbewerbsregeln auf dem Gebiet des Eisenbahn-, Straßen- und Binnenschiffsverkehrs (kodifizierte Fassung)
Reinheitskriterien für Lebensmittelzusatzstoffe
Richtlinie 2009/10/EG vom 13. Februar 2009 zur Festlegung von Reinheitskriterien für andere Lebensmittelzusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel
Verhaltenskodex bei Computerreservierungssystemen
Verordnung Nr. 80/2009 vom 4. Februar 2009 über einen Verhaltenskodex in Bezug auf Computerreservierungsysteme
Wasserstoffbetriebene Kraftfahrzeuge
Verordnung Nr. 79/2009 vom 4. Februar 2009 über die Typgenehmigung von wasserstoffbetriebenen Kraftfahrzeugen
Kontrollgerät im Straßenverkehr
Verordnung 69/2009 vom 23. Januar 2009 über das Kontrollgerät im Straßenverkehr (Anpassung der Verordnung 3821/85)
Manipulation von Fahrtenschreiberaufzeichnungen
Richtlinie 2009/4/EG vom 23. Januar 2009 über Gegenmaßnahmen zur Verhinderung und Aufdeckung der Manipulation von Fahrtenschreiberaufzeichnungen
Schutz von Verbrauchern bei Teilnutzungsverträgen und Verträge über langfristige Urlaubsprodukte
Richtlinie 2008/122/EG vom 14. Januar 2009 über den Schutz von Verbrauchern bei Teilnutzungsverträgen, Verträgen über langfristige Urlaubsprodukte sowie Wiederverkaufs- und Tauschverträge
Typgenehmigung für Kraftfahrzeuge
Richtlinie 2009/1/EG vom 7. Januar 2009 über die Typgenehmigung für Kraftfahrzeuge hinsichtlich ihrer Wiederverwertbarkeit, Recyclingfähigkeit und Verwertbarkeit an den technischen Fortschritt
